Übersicht

Meldungen

Bild: Thorsten Pfau

Marc Timmer: Strompreispaket ist eine gute Entscheidung für produzierende Unternehmen

Marc Timmer: "Es ist gut, dass die Bundesregierung die Stromsteuer für Unternehmen im produzierenden Gewerbe senkt. Hiervon profitiert auch der Mittelstand. Die Änderung findet im bestehenden Stromsystem statt und schafft keinen neuen Subventionstatbestand. Besonders stromintensive Unternehmen werden zusätzlich entlastet und profitieren weiterhin durch den sogenannten Spitzenausgleich."

Bild: Thorsten Pfau

Birte Pauls: Diesem Sozialministerium fehlt jeglicher Mut und Gestaltungswille in der Pflege

Birte Pauls: In der heutigen Sozialausschusssitzung wurde deutlich, dass dieses Sozialministerium und die regierungstragenden Fraktionen weit hinter den Möglichkeiten bleiben, um eine zukunftsorientierte Pflegeversorgung zu gewährleisten. In schwächer werdenden sozialen Strukturen in den Städten und Gemeinden ist Einsamkeit ein wachsendes gesellschaftliches Problem.

Bild: DarkoStojanovic (Pixabay)

Birte Pauls & Martin Habersaat: Es wird nicht ohne verantwortliche Krankenhausplanung gehen

Birte Pauls: "Die kommende Krankenhaus-Reform bietet die Chance, die stationäre und die Notfallversorgung in der Fläche zu sichern und die Qualität zu steigern. Das sehen viele Krankenhäuser genau wie wir. In Bad Oldesloe scheint es so zu sein, dass noch vor der Reform Fakten geschaffen und die Versorgung in der Region um Bad Oldesloe eingeschränkt werden sollen."

Bild: Thorsten Pfau

Thomas Losse-Müller: Es ist die Verantwortung von jedem und jeden Einzelnen sich gegen Antisemitismus zu stellen und für jüdisches Leben einzutreten. Heute und an jedem anderen Tag

Thomas Losse-Müller: Der 85. Jahrestag der Reichspogromnacht fällt in eine Zeit, die uns auf schreckliche Weise vor Augen führt, dass die Schatten der Vergangenheit bis in die Gegenwart reichen. Aktuell erleben wir in Deutschland und weltweit neue Wellen des gewalttätigen Antisemitismus. Ihnen müssen wir uns mit aller Kraft entgegenstellen. Es ist unerträglich, dass Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland und weltweit bis heute um ihre Freiheit und Sicherheit fürchten müssen. Und es bricht einem das Herz, wenn Überlebende der Shoa öffentlich darüber berichten, dass sie wieder um ihr Leben fürchten."

Bild: Jan Konitzki

Tierschutz hat bei Schwarz-Grün keine Priorität

Sandra Redmann: "Vielen Dank an die vielen Tierschutzverbände- und Vereine sowie die Tierärzteschaft, die die Katzenkastrationsaktion überhaupt erst möglich gemacht haben. Es ist natürlich richtig, dass Minister Schwarz an die Verantwortung der Tierhalter*innen appelliert, ihre Freigängerkatzen kastrieren zu lassen. Denn das ist schließlich die effektivste Möglichkeit, um ein weiteres unkontrolliertes Vermehren von Katzen zu verhindern."

Bild: Alexander Wagner

SPD-Landtagsfraktion schlägt kreditfinanziertes Sondervermögen zur Erreichung der Klimaziele von Schleswig-Holstein vor

Thomas Losse-Müller: „Aktuell verfehlt Schleswig-Holstein die selbst gesteckten CO2-Reduktionsziele Jahr für Jahr. Die Landesregierung hat keinen Plan, um das zu ändern. Es gibt keine Maßnahmen, die Schleswig-Holstein ansatzweise ermöglichen, bis zum Jahr 2040 ein klimaneutrales Industrieland zu werden. Dafür müssen wir die Diskussion von der abstrakten Zielebene zu den Umsetzungsfragen holen."

Bild: Jan Konitzki

Die Ministerpräsidentenkonferenz zeigt: Deutschland steht in der Krise zusammen

Thomas Losse-Müller: „Wieder ist es Bundeskanzler Olaf Scholz gelungen, eine gemeinsame Linie zwischen Bund und Ländern bei den drängenden Fragen der Planungsbeschleunigung und der Migrationspolitik zu finden. Das ist gut und zeigt, dass Deutschland in der Krise zusammensteht. Mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz geben wir die notwendigen Antworten auf akute Probleme und werden die Lösungen jetzt Schritt für Schritt umsetzen."

Bild: Jan Konitzki

Den Archiven eine Stimme geben

Martin Habersaat: "Seit mehr als 150 Jahren gibt es das Landesarchiv Schleswig-Holstein. Unterlagen seit 1059, Urkunden, Karten, Bilder, Pläne, Fotos, Negative, Datenträger - alles, was es an Überlieferung gibt. Dafür gibt es ein Magazingebäude mit 10.000 Quadratmetern Fläche. Aber wie sollen diese 50km Unterlagen jemals digitalisiert werden? Wie gehen wir damit um, dass der Kreis Ostholstein gesetzwidrig auf die Einrichtung eines Kreisarchivs verzichtet? Was tun wir, wenn Behörden sich weigern, ihre Dokumente dem zuständigen Archiv anzubieten? Mindestens müssen wir darüber reden. Und dafür müssen wir den Archiven eine Stimme geben."

Herzlichen Glückwunsch, Ulf Daude!

Zur Wiederwahl von Ulf Daude zum Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Ich gratuliere Ulf Daude ganz herzlich zur Wiederwahl zum Bundesvorsitzenden unserer SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung! Mit ihm steht ein…

Bild: Thorsten Pfau

Schleswig-Holstein hält zusammen – Dank an Menschen und speziell die Einsatzkräfte (TOP 1: Regierungserklärung zu „Die Folgen der Sturmflut bewältigen und unseren Küstenschutz stärken – Schleswig-Holstein steht zusammen.“)

Thomas Losse-Müller: "Wir sagen es oft und trotzdem ist es etwas Besonderes, wenn wir es immer wieder erleben. Schleswig-Holstein hält zusammen. Das merken wir eben vor allen Dingen dann, wenn es ernst wird. Und es ist gut, dass man sich in diesen krisenhaften Zeiten immer darauf verlassen kann. Viele von uns haben in den letzten Wochen nach der Flut mit den Verantwortlichen vor Ort gesprochen und immer wieder war das erste was wir hören: Wie gut die Zusammenarbeit mit Feuerwehr, THW - in Arnis auch der Bundeswehr - den Technikern von den Stadtwerken und den Stäben des Katastrophenschutzes war."

Termine